Piratenpartei Programm und Ziele

admin — Mon, 03 Aug 2009 16:38:38 +0000

Da mich in letzter Zeit des öfteren, wenn ich mit meinem Piraten T-Shirt herumlaufe, Leute fragen für was die Piratenpartei denn eigentlich stehe, habe ich einmal versucht die Hauptziele dieser Partei zusammenzufassen.

Ziele

Freiheit

Verhinderung der Verabschiedung der Richtlinie zur Speicherung der Kommunikation (E-Mail, Handy, Festnetz, Voice-over-IP, Internet) aller EU-Bürger von mindestens 6 Monaten.
Verhinderung der zum Einsatz kommenden staatlichen Spionagesoftware, dem sog. “Bundestrojaner” als Ersatz für die Hausdurchsuchung.
Verhinderung der Speicherung intimer, durch Krankenversicherungsbeiträge finanzierter, Gesundheitsdaten auf einer sog. Gesundheitskarte; Folge der Gesundheitskarte: Auflösung der ärztlichen Schweigepflicht. (Kostennutzenanalyse gematik)
Verminderung der allgemeinen staatlichen Überwachung. Terrorismus kann durch staatliche Überwachung nicht im Geringsten verhindert werden. Die Wirkung auf Datenschutz und Privatsphäre in der Kommunikation ist verheerend. (Kampagne gegen Speicherung)

Patentrecht

Vereinfachung des Patentmodells, da dieses mittlerweile lediglich ein juristisches Mittel ist um andere Firmen zu blockieren oder um Monopole zu sichern. Durch diese Vereinfachung findet eine wesentlich schnellere Verbesserung, Weiterentwicklung und Verbreitung, eine höhere Qualität und eine bessere Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten statt.
Abschaffung von IT-Patenten.

Urheberrecht

Abschaffung von Kopierschutz und digitalen Kontrollverfahren.
Legalisierung und Förderung nicht-komerzieller Vervielfältigung um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern. Diese stellt eine essentielle Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.
Förderung kultureller Werke
Abschaffung des Urheberrechts im Bereich Software

Bildung

Abschaffung jeglicher Art von Bildungsgebühren, um jedem Menschen, unabhängig von seiner sozialen Herkunft Bildung zu ermöglichen
Lehrmittelfreiheit

Öffentliche Zugänglichkeit

Zugänglichmachung des wissenschaftlichen und kulturellen Erbes der Menschheit
Werke, die von oder im Auftrag von staatlichen Stellen erstellt werden, sollen der Öffentlichkeit, zur freien Verwendung, zur Verfügung gestellt werden. Der Quelltext von Software muss dabei Teil der Veröffentlichung sein.

Quellen

Über Feedback aller Art freue ich mich natürlich sehr.

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