Ein Karlsruher Bloggt!Piratenpartei Programm und Ziele
Posted: August 3rd, 2009 | Filed under: Allgemein | Tags: Bildung, Freiheit, Öffentliche Zugänglichkeit, Patentrecht, Piraten, Piraten Wahlprogramm, Piratenpartei, Piratenpartei Wahlprogramm, Piratenpartei Ziele, Programm, Urheberrecht, Ziele | No Comments »Da mich in letzter Zeit des öfteren, wenn ich mit meinem Piraten T-Shirt herumlaufe, Leute fragen für was die Piratenpartei denn eigentlich stehe, habe ich einmal versucht die Hauptziele dieser Partei zusammenzufassen.
Ziele
Freiheit
- Verhinderung der Verabschiedung der Richtlinie zur Speicherung der Kommunikation (E-Mail, Handy, Festnetz, Voice-over-IP, Internet) aller EU-Bürger von mindestens 6 Monaten.
- Verhinderung der zum Einsatz kommenden staatlichen Spionagesoftware, dem sog. „Bundestrojaner“ als Ersatz für die Hausdurchsuchung.
- Verhinderung der Speicherung intimer, durch Krankenversicherungsbeiträge finanzierter, Gesundheitsdaten auf einer sog. Gesundheitskarte; Folge der Gesundheitskarte: Auflösung der ärztlichen Schweigepflicht. (Kostennutzenanalyse gematik)
- Verminderung der allgemeinen staatlichen Überwachung. Terrorismus kann durch staatliche Überwachung nicht im Geringsten verhindert werden. Die Wirkung auf Datenschutz und Privatsphäre in der Kommunikation ist verheerend. (Kampagne gegen Speicherung)
Patentrecht
- Vereinfachung des Patentmodells, da dieses mittlerweile lediglich ein juristisches Mittel ist um andere Firmen zu blockieren oder um Monopole zu sichern. Durch diese Vereinfachung findet eine wesentlich schnellere Verbesserung, Weiterentwicklung und Verbreitung, eine höhere Qualität und eine bessere Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten statt.
- Abschaffung von IT-Patenten.
Urheberrecht
- Abschaffung von Kopierschutz und digitalen Kontrollverfahren.
- Legalisierung und Förderung nicht-komerzieller Vervielfältigung um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern. Diese stellt eine essentielle Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.
- Förderung kultureller Werke
- Abschaffung des Urheberrechts im Bereich Software
Bildung
- Abschaffung jeglicher Art von Bildungsgebühren, um jedem Menschen, unabhängig von seiner sozialen Herkunft Bildung zu ermöglichen
- Lehrmittelfreiheit
Öffentliche Zugänglichkeit
- Zugänglichmachung des wissenschaftlichen und kulturellen Erbes der Menschheit
- Werke, die von oder im Auftrag von staatlichen Stellen erstellt werden, sollen der Öffentlichkeit, zur freien Verwendung, zur Verfügung gestellt werden. Der Quelltext von Software muss dabei Teil der Veröffentlichung sein.
Quellen
- http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm
- http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
Über Feedback aller Art freue ich mich natürlich sehr.
